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WiRO - Wirtschaft und Recht in Osteuropa

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WiRO - erscheint monatlich

Herausgegeben von Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Frankfurt/Oder u. a.

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Alles, was Sie für die Rechtspraxis in Osteuropa brauchenDer monatliche Überblick:Wer heute in den osteuropäischen Staaten aktiv ist, muss die wirtschaftlichen Möglichkeiten und die sich stets ändernden rechtlichen Risiken kennen. WiRO bietet den schnellen Zugiff auf aktuelle und zuverlässige Informationen aus über 30 Staaten Osteuropas.Umfassend und vielältig:WiRO informiert:- im Aufsatzteil über die wirtschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Osteuopa- im Dokumente-Teil über neue Gesetze und Verordnungen - häufig erstmals in deutscher Übersetzung- in der IOR-Chronik der Rechtsentwicklung über neueste Rechtsnormen, Urteile, Abkommen und EntwicklungenOsteuropa-Kompetenz für Sie:WiRO- deckt alle Staaten Osteuropas ab: Russische Föderation, Polen, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Ungarn, Ukraine, Rumänien, Kasachstan, Lettland, Kosovo, Albanien u.v.m.- hält sie durch ein Netz von Korrespondenten vor Ort auf dem Laufenden- bietet die Grundlage für Planung und Entscheidung- sorgt für den entscheidenden InformationsvorsprungBezugspreis 2012:Jährlich € 418 ,- (darin € 27,35 MwSt.)Einzelheft: € 42,- (darin € 2,75 MwSt.)Versandkosten jeweils zuzüglich. Die Rechnungsstellung erfolgt zu Beginn eines Bezugszeitraumes. Nicht eingegangene Exemplare können nur innerhalb von 6 Wochen nach dem Erscheinen reklamiert werden. Jahrestitelei und -register sind nur noch mit dem jeweiligen Heft lieferbar.

Aktuelles Heft hot stones

Heft 2/2012

InhaltAufsätze und BerichteDr. Thomas MelzerEntwicklung des Verwaltungsrechts in den postsozialistschen Staaten am Beispiel AserbaidschansSeite 33Olga Aleksndrov TarasenkoDie russische Vnesheconombank - Eine staatliche Bank mit Sonderstellung im russischen BankensystemSeite 37W. Tiede / A.-. Jelko / B.v. Gayling-WestphalEinfühung in das Handelsrecht der Republik SerbienSeite 41Dipl.-Finanzwirt Christan HenselDeutsch-albanisches DoppelbesteuerungsabkommenSeite 45Dokumente und MaterialienDr. Peter JacobRepublik Asebaidschan: VerwaltungsverfahrensgesetzSeite 48IOR-Chronik Russische Föderation, Tschechische Republik, Slowakische Repubik, Ungarn, Rumänien, Kosvo sowie Albanien Seite 49IRZ-BerichtAlbanien, KroatienSeite 63

Vorankündigungen hot stones

Vorankündigungen

Dr. Petr Bohata, Neugestaltung des tschechischen Zivilrechts - Teil 3Dr. Petr Bohata, Neugestaltung des tschechischen Zivilrechts - Teil 4Dr. Peter Jacob, Republik Aserbaidschan: Neuer Verwaltungsprozesskodex - Ein mutiger Schritt nach vornDr. Christa Jessel-Holst, Regionale Zusammenarbeit im internationalen Privat- und Verfahrensrecht in den Ländern des WestbalkansDr. Martina Repas, Das slowenische Organ zur Wahrung des Wettbewerbs - endlich eigenständig und unabhängigMag. Alexander Schultmeyer, Weltraumforschung und gewerblicher Rechtsschutz in RusslandDipl.-Jur. Leonid Shmatenko,Voraussetzungen für den Abschluss eines internationalen (Kauf-) Vertrags in der UkraineWolfgag Tiede / Artur Baron,Beendigung eines Arbeitsverhältnisses im turkmenischen ArbeitsrechtWolfgang Tiede / Lucie Pocha / Barbara von Gayling-Westphal, Neues Energiegesetz der Repulik MazedonienDr. Renato Vrenčur / Dr. Tjaša Ivanc,Elektronisierung des Grundbuchs in Slowenien

Inhalt 2000-2012 hot stones

Inhalt Archiv

Das gesamte Archiv der WiRO Zeitschrift Jahrgang 2000 bis 2012 finden Sie hier.

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Handbuch WiRO

IHR „SCHÖNFELDER“ FÜR OSTEUROPA Das Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa hat sich mit seinen praxisgerechten Darstellungen aller relevanter Rahmenbedingungen sowie den aktuellen Gesetzestexten für 10 mittel- und osteuropäische Staaten als topaktuelle Informationsquelle einen hervorragenden Namen gemacht. Dieses Handbuch informiert Sie rasch und zuverlässig über die wirtschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen in den Staaten: · Bulgarien· Kroatien· Polen· Rumänien· Russische Föderation· Slowakische Republik· Slowenien· Tschechische Republik· Ukraine· Ungarn Jeder Länderteil enthält praxisorientierte Darstellungen der wichtigsten Rechtsgebiete für westliche Investoren. Im Textteil finden sich auf über 10.000 Seiten die wichtigsten Gesetze der Reformstaaten in deutscher Übersetzung. Loseblattausgabe GrundwerkRund 11.420 Seiten in 4 OrdnernVorzugspreis bei Fortsetzungsbezug (mind. 3 Erg. Lfg.; danach ist eine Kündigung der Fortsetzung jederzeit möglich)224,00 EURISBN 978-3-406-43166-1 bei Einzelbezug (apart)398,00 EURISBN 978-3-406-57391-0 Verlag C. H. Beck oHG, Wilhelmstr. 980801 München Internet: www.beck.deBestellungen: bestellung_beck.de

101. EL

Ergänzungslieferung 101

Breidenbach (Hrsg.)Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa101. Ergänzungslieferung Dezember 2011(Anschluss an die 100. Ergänzungslieferung vom Oktober 2011)Das neue Gesetz über das internationale Privatrecht von 2011 ersetzt im Länderteil Polen die Bestimmungen des bislang geltenden IPR-Gesetzes. Im Anhang des Gesetzes ist ein Auszug aus dem Seegesetzbuch abgedruckt, das die kollisionsrechtlichen Bestimmungen über die Eintragung von dinglichen Rechten an Schiffen enthält. Das Zivilgesetzbuch, das Gesetz über das Registerpfandrecht und das Pfandregister sowie das Gesetz über die Freiheit der Wirtschaftstätigkeit werden aktualisiert. Die Novelle des Zivilgesetzbuchs betrifft hauptsächlich die Erfüllung von Schuldverhältnissen und das Erbrecht. Die geänderten Bestimmungen des Gesetzes über das Registerpfandrecht und das Pfandregister regeln in erster Linie die Bestellung des Pfandrechts und den Inhalt der Eintragung neu.Das Gesetz über den Erdkörper im Länderteil Russische Föderation wurde umfassend geändert. Die neuen Regelungen betreffen u.a. die Regulierung der Erdkörpernutzungsverhältnisse, die Entstehung und die Grundlagen der Rechte der Erdkörpernutzer und die Erdkörpernutzungslizenz.Im Länderteil Rumänien werden u.a. das Gesetz über den Bodenfonds sowie das Handelsgesetzbuch aktualisiert. Weiterhin wird das Handbuch um einige Gesetze bereinigt, die durch das Inkrafttreten des neuen Zivilgesetzbuchs obsolet geworden sind. Es handelt sich um die Regelungen des Gesetzes über den Rechtsverkehr mit Grund und Boden, des Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung der Wirtschaftsreform (Regelung der dinglichen Mobiliarsicherheiten) und des Dekrets über die natürlichen und juristischen Personen.Im Länderteil Slowenien wurde das Gesetz über die Insolvenz umfassend novelliert und wird daher komplett ausgetauscht. Wegen des großen Umfangs des Textes erscheint der zwei-te Teil des Gesetzes (Art. 256 ff.) in der nachfolgenden Ergänzungslieferung.Verlag, Herausgeber und Schriftleiter sind allen Beziehern für ihre Anregungen und Hinweise dankbar.München, im November 2011 Verlag C. H. Beck oHG Wilhelmstr. 9, 80801 München

102. EL

Ergänzungslieferung 102 Februar 2012

Breidenbach (Hrsg.)Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa102. Ergänzungslieferung Februar 2012(Anschluss an die 101. Ergänzungslieferung vom Dezember 2011)Mit dieser Ergänzungslieferung werden das tschechische Gesetz über Übernahmeangebote und das Gesetz über die Insolvenz und die Arten ihrer Beendigung aktualisiert. Die Änderungen des Gesetzes über Übernahmeangebote bringen in erster Linie eine Anpassung der Regelungen an das geänderte Kapitalmarktgesetz insbesondere an die neuen Definitionen der verschiedenen regulierten Märkte in Europa. Die Änderungen des Insolvenzgesetzes reagieren auf neue Bestimmungen des Gesetzes über die Finanzsicherheiten. Weitere Novellen des Insolvenzgesetzes werden in einer der nächsten Ergänzungslieferungen berücksichtigt. Im Länderteil Polen werden das Gesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Ausländer sowie das Gesetz über die besonderen Bedingungen für den Verbrauchsgüterkauf aktualisiert. Im Gesetz der Russischen Föderation über Produktionsteilungsvereinbarungen betrifft eine kleine Novelle die Steuern und Abgaben bei der Erfüllung einer Produktionsteilungsvereinbarung.Im Länderteil Slowakische Republik wird das Gesetz über das Handelsregister auf den neuesten Stand gebracht. Die jüngsten Regelungen betreffen u.a. die Antragstellung und Registrierung von ausländischen Personen. Umfangreiche Änderungen betreffen auch das Arbeitsgesetzbuch, in das neue Regelungen über die Teilzeitarbeit eingefügt wurden und bei dem eine frühere falsche Umsetzung von EU-Richtlinien korrigiert werden musste.Im Länderteil Slowenien wird der Abdruck der bereinigten Fassung des Gesetzes über das Finanzverhalten, die Verfahren wegen Insolvenz und die zwangsweise Beendigung abgeschlossen.Verlag, Herausgeber und Schriftleiter sind allen Beziehern für ihre Anregungen und Hinweise dankbar.München, im Januar 2012 Verlag C. H. Beck oHG Wilhelmstr. 9, 80801 München

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Manuskripthinweise

Aktualisierungen der systematischen BeiträgeManuskripthinweise für Länderherausgeber und Autoren Die Ausarbeitungen der neuen systematischen Teile im WiRO - Handbuch liegen schon einige Zeit zurück, sodass inzwischen an Aktualisierungen der einzelnen Beiträge gedacht werden muss. Aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit, der Kapazität des Werkes und der einzelnen Ergänzungslieferungen müssen jedoch bestimmte verlagsinterne und redaktionelle Vorgaben unbedingt eingehalten werden. A. Allgemeines Es dürfen immer nur ganze Kapitel (Kapitel A, B, C, D.I - D.XII und E) aktualisiert werden. Sind an einem Kapitel mehrere Autoren beteiligt (siehe z.B. Kapitel A im Länderteil CS), so muss die Aktualisierung durch den Länderherausgeber koordiniert werden, damit innerhalb dieses Kapitels ein einheitlicher Rechtsstand herrscht. Die aktualisierten Kapitel erhalten eine zwei Sternfußnote bei der Übersicht** des Kapitels, in der der Rechtsstand aufgeführt wird (siehe PL Kapitel C). Besteht nicht bei allen an einem Kapitel beteiligten Autoren Aktualisierungsbedarf, so müssen dennoch alle den neuen Rechtsstand gegenüber dem Länderherausgeber kurz bestätigen. Die Einzelmanuskripte der an einem Kapitel beteiligten Autoren werden beim Länderherausgeber gesammelt und als ein Gesamtmanuskript des Kapitels mit dem geänderten Rechtsstand an die Redaktion weitergeleitet. B. Anfertigung von Manuskripten Generell gilt, dass die Korrekturen enweder in die durch die Redaktion übesandten Originaldateien oder in die Fotokopien der betreffenden Seiten im Handbuch eingearbeitet werden müssen. Werden die Orignaldateien zur Aktalisierung verwendet, so müssen die Änderungen in WORD-Überarbeitungsmodus (Ändeungen nachverfolen) eingearbeiet werden. Ein Manuskript besteht aus mindestens 2 Seiten (Vorder- und Rückseite), und zwar auch dann, wenn die Korrekturen nur eine Seite betreffen sollten. Es können immer nur Blätter und nicht Seiten ausgetauscht werden. Bitte keine neuen Manuskripte ganzer Kapitel anfertigen, wenn dies nicht zwingend erforderlich ist. Aktualisiert werden sollen lediglich die Stellen (z.B. Sätze oder Absätze), die sich auch tatsächlich geändert haben. Ziel der Regelung ist, so wenig wie möglich des bereits bestehenden Textes auszutauschen. In Ausnahmefällen, wenn ein ganzes Rechtsgebiet vollkommen neu geregelt wurde, kann ein Kapitel oder Unterkapitel neu verfasst und komplett ausgetauscht werden. Größere Passagen (ab einem längeren Satz oder Absatz) können, falls die Änderungen nicht in die Originaldatei im Überarbeitunsmodus eingearbeitet werden, in WORD erstellt und an die entsprechende Stelle geklebt oder angeheftet werden. Auf keinen Fall alte Texteile mit neuen Texten überkleben! Diese Mosaiksteine sollten in einer WORD Datei chronologisch geordnet und entsprechend eindeutig bezeichnet sein: z.B.: 1. Kap. A, Rdnr. 86 lautet: Der Geschäftsführer einer GmbH … 2. Kap A Rdnr. 109a wird eingefügt und lautet: Der Handelsregistereintrag wird ….. 3. Kap. A Rdnr. 123 wird ersatzlos gestrichen. Diese Datei soll an die Redaktion als E-Mail-Anhang zu dem entsprechenden Manuskript gesandt werden. Dies erleichtert den Satz, vermeidet Fehler und erleichtert die Autorenkorrektur der Druckfahne. Die Randnummern und hervorgehobene Stichwörter werden durch die Redaktion vergeben.Um Verwendung der üblichen Korrekturzeichen wird gebeten (siehe Duden).

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Manuskripthinweise

Die Autoren werden gebeten, das Thema des Beitrags vor der Einsendung des Manuskripts mit der Redaktion abzustimmen. Nach Zusage der Redaktion wird das Thema für den Autor drei Monate im Redaktionsplan reserviert.Manuskripte bitte nur in elektronischer Form an: wiro_bohata.com einsenden. Die Manuskripte sollten einen Umfang von 6 Seiten nicht unterschreiten und 16 Seiten (Schriftgröße 12 Punkt Times New Roman, Zeilenabstand 1,5) nicht überschreiten (ca. 10.000 - 28.000 Zeichen). Längere Beiträge müssen vorab mit der Schriftleitung abgesprochen und evtl. in mehrere Folgen aufgeteilt werden.Die in der WiRO-Zeitschrift übliche Gliederungsform I., 1., a), aa) muss bitte unbedingt eingehalten werden. Weitere Untergliederungen sollten unterbleiben.Bei dem Verfasser ist nach seinem Wohnort und vor dem automatischen Autowert der Fußnotenzählung eine *Fußnote einzufügen, in der die wichtigsten Angaben zum Autor (Name, Titel, derzeitige Tätigkeit, Ort) aufzuführen sind.Die Korrekturfahnen werden ca. 3 Wochen nach Einreichung des Manuskripts an die Autoren im PDF-Format zur Korrektur und Imprimatur versandt.Die von Korrekturen betroffenen Seiten der Korrekturfahnen und das ausgefüllte Autorenerfassungsblatt sollen bitte an die Redaktion entweder postalisch zurückgesandt oder als Fax oder PDF-Datei an die Redaktion elektronisch übermittelt werden.Jeder Autor erhält mit der Veröffentlichung des Beitrags automatisch zwei Belegexemplare kostenfrei zugesandt. Hierfür wird eine postalische Anschrift benötigt.Die Redaktion ist bemüht, die Beiträge so zeitnah wie möglich zu veröffentlichen. Wegen des großen Andrangs ist jedoch eine Wartezeit von 3-5 Monaten ab Erteilung der Imprimatur leider nicht immer zu vermeiden. Wir bitten um Verständnis.

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Verantwortlich für den Textteil

Rechtsanwalt Dr. Petr Bohata (www.ostrecht.de)Schwindstr. 1 80798 MünchenTelefon: 089 5231 4693Telefax: 089 5238 9921E-Mail: bohata_bohata.com

Schriftleitung

Irme Methner-Bohata Postach 34 01 6480098 MünchenTelefon: 089 5231 4693Telefax: 089 5238 9921E-Mail: wiro_bohata.com
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